Zoff im Rat Schwarzerden lähmt die Gemeinde - Üngebührliches Verhalten

Kategorie: Politik, Lokale News an Nahe und Glan, Soonwald, VG Kirn-Land

 

Schwarzerden. Inge Berg wurde vom Gemeinderat Schwarzerden in geheimer Wahl mit drei Jastimmen zur neuen Ersten Beigeordneten nominiert. Im Vorfeld legte Werner Daum im April wegen Differenzen mit der Ortsbürgermeisterin Gabriele von Gemünden dieses Amt nieder, er behält jedoch sein Mandat im Gemeinderat.

Die Straße im Neubaugebiet Staudtfeldchen erregte als Provisorium auch im 18. Jahr die Gemüter: Noch immer ist keine Deckschicht aufgetragen und die Bordsteine und Teilbereiche sind extrem schadhaft und müssen erneuert werden. Geplante Gesamtkosten im Extremfall: 147.848 Euro. Kirn-Lands Werk- und Bauamtsleiter Oliver Kohl aus Hennweiler informierte über die komplexe Kostenaufteilung, Gehwege müssen aus der umlagepflichtigen Fläche herausgerechnet werden. Nach Abzug der beitragsfähigen Kosten sind 83.000 Euro von der Gemeinde zu finanzieren. Für Rückfragen und zu Bürgeranfragen wurde die Ratssitzung kurz unterbrochen. Einstimmig plädierten alle für den Ausbau und die Sicherstellung der Finanzierung ebenso wie für finanzielle Verschiebungen im laufenden Haushaltsetat. Entsprechend musste auch das Investitionsprogramm bei der Fortschreibung geändert werden, weil hier liquide Mittel der Gemeinde von gut 45.000 Euro auf der hohen Kante lagen. Das fehlende Geld wird über einen Liquiditätskredit über die VG am Kapitalmarkt beschafft. Derzeit sei kurzfristiges Geld günstig, und nach dem 30. Juni sei ohnehin haushaltstechnisch keine Steuersatzänderungen mehr möglich, informierte Kämmerer Theo Christ den Rat.

Der weitere Verlauf der Gemeinderatssitzung war über eine Stunde lang von Scharmützeln und Anfeindungen geprägt. Jedenfalls stimmt die Chemie nicht mehr. Die drei Männer im Ortsgemeinderat konfrontierten die Ortsbürgermeisterin mit Fragen und monierten fehlende Infos, Versäumnisse und mangelnde Transparenz. Sie verlangten Einblick und Rechnungslegung über laufende Verwaltungstätigkeiten und eigenmächtige Reparaturaufträge. Fast schien es so, als wollte sie die Sitzungsleitung aufgeben. Der „unkontrollierte Ein-Euro-Jobber“ war Thema wie der Bauwagen oder Arbeiten, die von Rentnern im Ort billiger als vom VG-Gärtner erledigt werden könnten. Der gemeindeeigene Rasenmäher und Freischneider müsse unter Verschluss, weil er unbefugt privat genutzt werden würde. Auch die Wirtschaftswege, an denen „seit vier Jahren nix gemacht wurde, obwohl die Jagdgenossen Gewehr bei Fuß“ stünden, war Thema. Ratsmitglieder und Bürger warfen Gabriele von Gemünden Versäumnisse vor. „Zum Lachen ist das hier“ äußerten einige der zwölf Zuhörer und fühlten sich wie VG-Bürgermeister Werner Müller eher wie im Kasperle-Theater. Als Werner Daum sich ein Getränk hinter der Theke holte und er selbst mit Versäumnissen konfrontiert wurde  und lautstark antwortete, platzte Werner Müller der Kragen: „Machen wir jetzt Gemeinderatssitzung hinterm Tresen hervor?“ Seelenruhig ging Daum zum Ratstisch: „Sie sind nur Gast hier, merken sie sich das“, was seine Antwort. Das VG-Trio mit Werner Müller, Oliver Kohl und Theo Christ stand kurz davor, die Sitzung zu verlassen.  „Wann wird die Kinderwippe auf dem Spielplatz repariert?“, fragte Landfrauen-Chefin Bettina Hornberger die Ortsbürgermeisterin: Keine Antwort. Sie ging kaputt, als Oma Hilda 90 wurde, und nun sei sie im 97.ten…


1. Beigeordnete Inge Berg